Kurzbeschreibung

Eingriffsmaßnahmen, Zwang, Rechtsschutz und Haftung

Band 2 behandelt in Fortführung der Eingriffsrechtsmaterie, wie sie in Band 1 mit den allgemeinen Voraussetzungen und der Datenverarbeitung begonnen wurde, alle übrigen Standardmaßnahmen:
- die Eingriffe in die Bewegungsfreiheit mit Platzverweis, Ingewahrsamnahme, alle Variationen der Festnahme und Verhaftung auch aus dem Auslieferungsverfahren,
- die Durchsuchung von Personen, Sachen und Wohnungen,
- die Sicherstellung und Beschlagnahme, einschließlich der Beschlagnahme von Führerscheinen und der vollstreckungssichernden Beschlagnahme von Verfalls- und Einziehungsgegenständen sowie die Sicherheitsleistung,
- die Eingriffe in die körperliche Integrität wie die einfache körperliche Untersuchung, die Blutprobe, die DNA-Analyse und die Obduktion,
- die Vorladung und die Vorführung,
- und die Generalklauseln.

Im Anschluß sind Ausführungen enthalten in
- Kapitel 6 zum Zwang,
- Kapitel 7 zum Rechtsschutz,
- Kapitel 8 zur Haftung.

Der Zwang nimmt dabei einen breiten Raum ein, da er naturgemäß für polizeiliches Handeln besonders relevant ist. In diesem Zusammenhang wird nicht nur die Zulässigkeit des Zwangs, sondern auch der Zwangsmittel einschließlich des Schußwaffengebrauchs eingehend bearbeitet und voneinander abgegrenzt.

Rechtsschutz und Haftung beziehen sich auf Elemente, die für das Eingriffsrecht von besonderer Bedeutung sind. Das ist für den Rechtsschutz im Verwaltungsrecht der Widerspruch, die Klagearten und die nichtförmlichen Rechtsbehelfe sowie im Prozessrecht die schwierige Beurteilung der Rechtsmittel.

Im letzten Kapitel werden die Haftung aus Amtspflichtverletzung und nach dem Polizeirecht ausführlich dargestellt.

Der Autor:
Lambert Josef Tetsch, Polizeidirektor a.D., Dozent an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung NW